Am 19. April 2023 erfreute der israelische Referent Yonathan Shay die IKG Bamberg und an israelischer Politik Interessierte aus der Bamberger Stadtgesellschaft (und darüber hinaus) mit einem Vortrag über die israelische Justizreform. Die Reform des Justizsystems in Israel, die seit Monaten die Tagespolitik in Israel beschäftigt und fast täglich viele Tausende Gegner und Befürworter auf die Straßen treibt, wird auch in den Medien und der Politik in Deutschland viel diskutiert.
Yonathan Shay ist als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der NGO “Im Tirtzu” gut mit dem Reformvorhaben vertraut. “Im Tirtzu” ist eine bedeutende zionistische zivilgesellschaftliche Organisation in Israel, und unterstützt die von der aktuellen israelischen Regierung geplante Justizreform. In seinem ausführlichen Sachvortrag verglich er den israelischen Obersten Gerichtshof mit dem anderer westlicher Demokratien, schilderte die Entwicklung des israelischen Justizsystems der letzten Jahrzehnte, und die Herausforderung, die diese Entwicklung für die demokratische, politische Gewaltenteilung mit sich brachte, aber auch die Ziele, die die Justizreform verfolgt. Ebenso ging er auf verschiedene Gründe ein, warum die geplante Reform so viel Ablehnung erfährt, und warum sich unterschiedliche Interessensgruppen in der Opposition dazu vereinen. Es folgten angeregte Gespräche und Diskussionen zu einzelnen Aspekten der Debatte. Unterschiedliche Ideen zur Frage, wie stark die höchsten Richterinnen und Richter die israelische Politik und Gesellschaft jenseits demokratischer, politischer Legitimation beeinflussen können und dürfen, prägen diese Debatte. Die Zuhörerinnen und Zuhörer konnten damit eine klarere Vorstellung von den Hintergründen und Einzelheiten dieser israelischen politischen, demokratischen, parlamentarischen wie außerparlamentarischen Debatte gewinnen.
Herr Shay stellte freundlicherweise seine Präsentation über die von Im Tirtzu unterstützte Justizreform zur Verfügung:
(IKG Bamberg)
